Nordrhein-Westfälischer Handwerkstag

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Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen zur Europapreisverleihung anlässlich der Handwerksmesse NRW in Köln im Juni 2000

(Wortprotokoll)

Herr Präsident Hauser, Herr Staatssekretär Bickenbach, Herr Bürgermeister Schramma, Herr Präsident Knieps, Herr Ehrenpräsident Schnittger, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Vertreter des Handwerks.

Sie sehen mich bewegt. Ich bin sehr dankbar und glücklich über diese Auszeichnung. Sie fügt sich in die Reihe in hervorgehobener Weise von Auszeichnungen, die mir das Handwerk gewährt hat, den Ehrenobermeister des Schornsteinhandwerks und die goldene Ehrennadel des Handwerks. Sie ruft Erinnerungen in mir wach, u.a. an den unvergessenen Präsidenten Schulhoff, von dem ich viel über das Handwerk gelernt habe, auch die Art und Weise wie man es bei Meistertagen organisiert und es relativiert etwas, Herr Präsident Hauser, was Sie in Ihrer Laudatio, für die ich Ihnen sehr danke, gesagt haben über das Abseits. Das Abseits war relativ. Aus der Brille von Politikern mag es möglicherweise ein wirkliches Abseits gewesen sein. Im Verhältnis zum Handwerk hat es dieses Abseits nie gegeben.

... Tätigkeit, die mich ja bis ich Ministerpräsident im Freistaat Sachsen wurde, immer voll begleitet hat. Ich bin nie bis dahin Berufspolitiker gewesen, gab es das auch nicht. Und das hat möglicherweise diejenigen, die das Abseits gerne als eine Insgesamtsituation gesehen hätten, irritiert. Es hat mich zugleich gelehrt, wie wichtig die Unabhängigkeit in der Politik ist und wie wichtig es deshalb ist, daß sich viele Persönlichkeiten aus dem Handwerk in der Politik engagieren. Denn das ist ja ein Wesensgehalt des Selbstverständnisses des Handwerkes, daß man unabhängig ist. Ich danke Ihnen für diesen Preis, ich danke Ihnen auch dafür, daß es ein europäischer Preis ist. Ich fühle mich verbunden mit dem Handwerk ebenso wie Sie es sagten, mit dem europäischen Prozeß, der uns in allen unseren Lebensbereichen vor neue Situationen stellt, vor Herausforderungen, aber auch vor beglückende Erfahrungen. Zu diesen beglückenden Erfahrungen gehörte z.B. die Aufnahme der ostdeutschen Bundesländer mit einer großen Selbstverständlichkeit wieder in das geeinte Europa, in das sie immer gehört haben, an dem sie aber nicht teilhaben konnten bis 1989 und so wird es Sie nicht überraschen, daß in dem ersten Wettbewerb, in dem ersten Wahlkampf im Herbst 1990 eine wichtige Aussage war, Sachsen, ein starkes Stück Deutschland in Europa. Wir haben von Anfang an in der europäischen Einigung die eigentliche Voraussetzung für die Wiedervereinigung Deutschlands gesehen. Im übrigen wie schon Adenauer, er und seine Nachfolger wußten, daß es ohne eine europäische Einigung und ohne eine Integration Deutschlands in Europa auch eine deutsche Einheit nicht geben könnte. Nur die gemeinsame Verwirklichung der deutschen und der europäischen Einheit war denkbar und vollzog sich ja auch. Wir arbeiten derzeit auch an der inhaltlichen Verwirklichung des Teils der Wiedervereinigung Europas, die noch nicht vollzogen ist. Darum geht es nämlich eigentlich bei der Osterweiterung, nicht um die Gewinnung neuer Märkte oder Absatzgebiete, sondern um die Wiedereinbeziehung von Ländern und Nationen, die in eben der gleichen Weise zur Ursubstanz Europas, zu seiner kulturellen, geistigen und historischen Identität gehören wie wir auch. Und das gilt insbesondere für unsere unmittelbaren Nachbarn Polen und die Tschechische Republik. Wer das nicht weiß, dem empfehle ich eine Reise nach Prag und einen Besuch der Aula der Prager Universität. Dort steht eine Statue Karls IV., der gleichzeitig böhmischer König und deutscher Kaiser war. Und die Leipziger Universität verdankt ihren Ursprung der Prager Universität. Eine der drei Nationen von insgesamt vier, drei davon waren deutsch, zogen im Jahre 1409 aus Prag aus und baten den Kurfürsten, ob sie in Leipzig ein Universität einrichten könnten und haben sie dann auch 1409 dort gegründet. Der Grund war eine Auseinandersetzung über die Frage, ob drei der vier Nationen deutsch sein sollten und nur eine tschechisch. Alle diese Dinge bis zum heutigen Sprachenstreit auf der europäischen Ebene sind also nicht neu.

Das Handwerk hat einen großen Beitrag geleistet zum deutschen Einigungsprozeß. Dazu möchte ich gleich etwas sagen: Es ist, wie Sie Herr Staatssekretär es gesagt haben, eine tragende Säule der Wirtschaft. Aber es ist auch, und darauf ist es mir immer angekommen, eine tragende Säule der Bürgergesellschaft, der Zivilgesellschaft, wie wir es heute nennen. Bürgergesellschaft gefällt mir besser. Es gäbe kein Vereinsleben, wie wir es haben, es gäbe keine Selbstverwaltung in den Städten und Gemeinden, wie wir sie erleben, wenn es nicht eine ausreichend große Zahl von Selbständigen gäbe, seien es nun Gewerbetreibende, seien es Handwerker, seien es Klein- oder mittelständische Unternehmen, die ihren Beruf nicht fixiert sehen ausschließlich auf die wirtschaftliche Dimension, sondern die aus welchen Gründen und Motiven auch immer, sich an der Bewältigung gemeinsamer Aufgaben ihres Gemeinwesens beteiligen und damit diesem Gemeinwesen so wie es traditionell schon in der mittelalterlichen Stadt war und in der Stadt der frühen Neuzeit, ein zusätzliches politische Gepräge geben, nämlich das Gepräge der Bürger, die selbständig sind und gleichzeitig sich für die Res Publica einsetzen. Diese Dimension der mittelständisch strukturierten Wirtschaft wird zu oft zurückgestellt. Sie wird nicht ausreichend gewürdigt, aber der Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Erfolg und einer freiheitlichen sozial verpflichteten Gestaltung des Gemeinwesens ist unverkennbar und ist auch unaufhebbar. Ich habe das vorhin schon in der Pressekonferenz erwähnt. Es gab in den sechziger Jahren, Anfang siebziger Jahre, als eine große Konzentrationswelle durch die Vereinigten Staaten ging, eine Untersuchung der Frage, welche Folgen die Konzentration und damit auch der Verlust der Selbständigkeit von Unternehmen durch Eingliederung in größere Unternehmenseinheiten für die Kommunalpolitik hatte und für die Vitalität, die politische, geistige und kulturelle Vitalität betroffener Regionen. Es war ein ganz eindeutiger Zusammenhang: In dem Maße, in dem kleine und mittelständische Unternehmen ihre Selbständigkeit verloren und entweder aus dem Markt ausschieden oder in größere Einheiten aufgenommen wurden, wurde die politische, gesellschaftliche und kulturelle Lebensfähigkeit der betroffenen Gemeinden gefährdet. Das heißt, das alles gemeinsam sehen wir und das macht auch einen großen Teil der sächsischen Tradition aus, die mich fasziniert, seitdem ich selbst mit ihr wieder lebe. Als Kind habe ich das so nicht erlebt, als wir in Mitteldeutschland lebten, in Berührung gekommen bin. Ich habe dort zwei Dinge gelernt: Erstens, daß der große Erfolg der industriellen und wirtschaftlichen Entwicklung dieses Raumes, des damaligen Königreiches Sachsen, vorher des Kurfürstentums Sachsen und ab 1806 des Königreichs Sachsen darauf beruhte, daß es sich im wesentlichen um eine mittelständisch strukturierte Wirtschaft handelte und daß dieses Land aus Gründen einer jahrhundertelangen Tradition immer eine enge Verbindung gesehen hat zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Wir gehen heute davon aus, daß das der eigentliche Standortvorteil des Freistaates Sachsen ist, diese Kombination von Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Ich kann Ihnen versichern, daß das keine theoretische Feststellung ist. Wir haben eine Reihe von außerordentlich interessanten Ansiedlungen in Sachsen aus diesem Grund erreicht, u.a. eine große Chipfabrik, die von einem amerikanischen Unternehmen AMD in Dresden angesiedelt wurde mit der ausdrücklichen Begründung des Präsidenten, daß man nach Dresden gehe nicht der staatliche Förderung wegen, die erhalte man in ganz Europa in der gleichen Weise, dafür gäbe es ja europäische Rahmenbedingungen, sondern der Hauptgrund für die Wahl Dresdens war die Anwesenheit der Universität und das kulturelle Leben der Stadt. Und die Begründung, nur in einem solchen Ambiente könne man davon ausgehen, daß sich eine ausreichende Zahl junger Menschen, Frauen und Männer gewinnen ließen, die kreativ, innovativ sind, weil sie nicht nur ökonomisch, sondern auch kulturell und geistig befruchtet würden. Und das wird ein ganz wesentliches Element auch der sogenannten Wissensgesellschaft sein, in die wir eingetreten sind und die sich zunehmend dadurch kennzeichnet, daß nicht mehr die Arbeit das Kapital sucht, sondern das Kapital das Wissen. Diese Veränderung ist eine Veränderung, die natürlich auch das Handwerk berührt. Wir konnten beim Wiederaufbau des Freistaates Sachsen wie in den anderen ostdeutschen Ländern zurückgreifen auf die Vitalität vor allem auch des Gedankens des Handwerks. Denn die kommunistische Regierung, die Regierung der SED hatte große Anstrengungen gemacht, gerade die mittelständische Industrie zu unterdrücken nach der erfolgreichen Verstaatlichung größerer Industrieeinheiten in Form von Kombinaten, stellte man Anfang der siebziger Jahre fest, daß die wirtschaftliche Entwicklung sich ganz anders vollzog als man sich das gedacht hatte und die Reaktion war eine systemimmanente. Sie waren der Meinung, sie hätten den Sozialismus nicht ausreichend, vollständig verwirklicht. Deshalb hat man die gesamte mittelständische Industrie verstaatlicht mit enormen weiteren Verlusten für das Land. Es gab praktisch keine wirkliche Privatwirtschaft mehr, selbst wenn sie der Form nach noch aufrecht erhalten wurde. Wir hatten damals zu Ende des kommunistischen Regimes, zum Zeitpunkt der Wende, rund 23.000 Handwerksbetriebe mit knapp drei Beschäftigten pro Betrieb. Wir haben heute rund 50.000 Handwerksbetriebe mit durchschnittlich knapp elf Beschäftigten, d.h. in Sachsen ist nicht nur eine sehr hohe Handwerksdichte, sondern das Handwerk in Sachsen ist der mit Abstand wichtigste Arbeitgeber geworden. Er ist auch mit Abstand der wichtigste Ausbilder geworden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine der ersten Dinge, die ich versucht habe in Sachsen zu erreichen, war der Verzicht auf den Import des Begriffes Auszubildender.

In Sachsen hat man natürlich bis zur Wende von Lehrlingen gesprochen, soweit es diesen Begriff gab und soweit er angewendet wurde. Treu wie die Ostdeutschen waren und gläubig in Bezug auf den westlichen Fortschritt haben sie dann auch dieses Sprachmonster Auszubildender übernommen. Ich habe inzwischen den Kammerpräsidenten gesagt, ich käme zu keiner Meisterfeier mehr, wenn dieser Begriff noch verwendet würde.

Vielleicht haben das einige von Ihnen vergessen, aber es ist wichtig, daß man es im Kopf behält. Die Begriffsveränderung fand nicht statt, um sprachlich zu modernisieren, sondern sie fand statt, weil der Begriff Lehrling mit dem Vorwurf der Ausbeutung belastet wurde und man den emanzipatorischen Charakter der Tätigkeit der jungen Leute in der Ausbildung mit dem Wort Auszubildender zum Ausdruck bringen wollte, wobei glücklicherweise niemand auf die Idee gekommen ist, nachher zu Beschäftigender statt Arbeitnehmer zu sagen. Aber Scherz beiseite, es gab auch Dinge, die man nicht unbedingt gesamtdeutsch verwirklichen mußte. Dieser Aufbau Ost hat zum zweiten gelehrt, und zwar gerade in Bezug auf das Handwerk, daß die große Zahl der Selbständigen, die dadurch entstand, zusammen mit Gewerbe, Klein- und Mittelbetrieben, eine ganz unverzichtbare Funktion am Wiederaufbau des Vereinslebens hat. Das Vereinsleben war politisch ruiniert. Ein wirklich selbständiges Vereinsleben war nicht möglich. Überall dort, wo sich mehrere Leute freiwillig zu gemeinsamen Tätigkeiten zusammenfanden, mußten sie damit rechnen, daß sie vom Staatssicherheitsdienst überwacht wurden, soweit man das überhaupt zuließ. Die Folge war eine weitgehend zerstörte Infrastruktur der Bürgergesellschaft. Und diese Infrastruktur ist wieder aufgebaut worden und Tausende und Abertausende von Frauen und Männern haben neben ihrem Beruf im Ehrenamt diese Infrastruktur wieder aufgebaut und es waren zum großen Teil Menschen darunter, die beruflich selbständig waren, vor allem also auch Handwerker.

Ich habe bewußt diese nichtökonomischen Faktoren, die mir im Zusammenhang mit dem Handwerk wichtig sind, erwähnt, auch im Blick auf die europäische Entwicklung. Auch die europäische Debatte über die Frage, welche Rolle hat der große Befähigungsnachweis, wie soll sich das Handwerk in Zukunft entwickeln, wird mir zu sehr unter rein ökonomischen Gesichtspunkten diskutiert. Natürlich kann der große Befähigungsnachweis, das Kammersystem und ähnliches nicht wie ein Schutzraum dienen, ein Schutzzaun um Deutschland, der gewissermaßen in einer Spätnachfolge dann der alten Zunftsideen das Handwerk vor Veränderungen schützt. Aber das will ja das Handwerk selbst nicht, sondern das Handwerk will und das unterstütze ich und ich habe mich gefreut, daß Herr Staatssekretär Bickenbach das auch namens der nordrhein-westfälischen Landesregierung unterstützt hat, will bewährte Strukturen aufrecht erhalten und will, daß Sie die Chance haben sich im europäischen Wettbewerb zu bewähren. Das Handwerk will das, weil es zuversichtlich ist, daß Sie sich bewähren werden.

Herr Präsident Hauser hat von dem großen Interesse anderer europäischer Länder, im übrigen auch der Vereinigten Staaten, darf ich hinzufügen, an unserem dualen System gesprochen. Dieses duale System wird sich noch einmal als ein großer Vorteil erweisen, ohne daß ich das jetzt in meiner Dankesrede vertiefen kann. Denken Sie mal 15 Jahre weiter und projizieren Sie auf den Zeitraum die demographische Entwicklung, die bereits feststeht, die man auch nicht mehr verändern kann. Dann werden wir feststellen, daß wir uns dann in einer Zeit befinden, 2015, mit einer hohen Knappheit an jungen Leuten. Es wird einen Wettbewerb geben nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa um diese jungen Leute. An den Universitäten werden die Unternehmen die Ingenieure oder Chemiker oder Physiker oder Mathematiker brauchen bereits im vierten Semester, wenn sich die Leistungs- und Begabungsfähigkeit der jungen Leute erkennen läßt, mit ihnen Verträge abschließen, ihnen den Rest des Studiums bezahlen und dafür verlangen, daß sie die ersten fünf Jahre bei diesem Arbeitgeber tätig sind. Das ist bereits im Gange. In den Gebieten in denen große Knappheit herrscht, wie z.B. bei den Ingenieuren und im und Bereich, Informations- und Kommunikationstechnologie. Das wird sich weit darüber hinaus ausdehnen. Ich kann mir vorstellen, daß wenn das duale System dann wirklich die Leistungen anbietet, die es verspricht, daß es sehr interessant sein kann auch für junge Leute aus anderen europäischen Ländern, im deutschen dualen System eine Ausbildung zu suchen. Ich möchte dem Handwerk ausdrücklich empfehlen, daß es sich auf eine solche Möglichkeit vorbereitet, jedenfalls in dem Sinne, daß es das Potential dafür bereithält. Ich glaube, daß gerade das Land Nordrhein-Westfalen, das ja auf das engste verflochten ist mit seinen unmittelbaren Nachbarländern im Westen, die Erfahrung machen wird, daß grenzüberschreitend auch solche Leistungen nachgefragt werden können. Das kann aber für das deutsche Handwerk eine große Chance sein, eine große Chance im Sinne der Zukunftsfähigkeit und der Zukunftsentwicklung des Handwerks. Ich sagte schon, die Handwerksstruktur ist eine Quelle der Selbständigkeit. Das Handwerk ist aber auch ein Humus, auf dem sich die Entwicklung mittelständischer Industrien vollzieht. Viele derjenigen, die die Meisterprüfung ablegen, die Zahlen haben sich seit meiner Nordrhein-Westfalen-Zeit nicht geändert, wie ich erfahren habe, wollen sich selbständig machen, etwa 70 % ist so der Standard, wenn man die jungen Meisterinnen und Meister fragt. 60 bis 70 % sagen manchmal sogar mehr, im übrigen auch in Sachsen, wollen sich selbständig machen. Nicht alle werden erfolgreich sein, aber diejenigen, die erfolgreich sind, werden Vorbild für andere werden, die sich selbständig machen und die Figur Selbständigkeit oder die Arbeitsweise, die Arbeitsformzuständigkeit wird sich, davon bin ich ebenfalls überzeugt, in einer tiefgreifenden Veränderung unserer Arbeitsstruktur in Deutschland immer weiter in sonstige Tätigkeitsfelder ausdehnen. Wir können davon ausgehen und wir sehen das schon, daß eine immer größere Zahl begabter junger Leute versuchen das, was sie bisher als Angestellte angeboten haben, in Selbständigkeit anzubieten. Die sogenannte Scheinselbständigkeit ist ja nicht in erster Linie und allein deshalb entstanden, weil man Abgaben sparen wollte, sondern weil man versuchen wollte, ob das geht. Insofern war das, was aus der Sicht der bestehenden sozialen Systeme ein Umgehungstatbestand war, aus der Sicht der Zukunft ein Versuchsfeld. Ich bin überzeugt davon, daß sich dieses Versuchsfeld ausdehnen wird, insbesondere dann, wenn die jungen Leute merken, daß das Geld das Wissen sucht und nicht umgekehrt. Sie werden dann nämlich eine ganz andere Selbständigkeit an den Tag legen, wenn sie über Wissen verfügen, über das die älteren Generationen nur noch mit Mühe verfügen können. Ich schließe mich da durchaus ein. Das heißt, wenn der Umbruchprozeß sich so beschleunigt, daß das gibt, was man im Englischen ein ... oder als eine Generationsteilung bezeichnet. Die älteren Generationen finden keinen Zugang mehr zu den neuen Entwicklungen, weil sie einfach nicht die Fähigkeit haben, diese hohe Entwicklungsgeschwindigkeit mitzumachen. Das bedeutet aber, daß die jüngeren Leute einen Vorsprung haben, der sie in eine andere Lage zu den Älteren bringt als das übliche Meister-Lehrling-Verhältnis ist. Ich bin z.B. in Bezug auf moderne Computeranwendungen der Lehrling meiner Kinder. Das meine ich gar nicht scherzhaft, sondern hier entwickelt sich eine Struktur, mit der man sich auch auseinandersetzen muß. Was bedeutet es z.B., wenn ein Lehrling in das Lehrverhältnis kommt und der Meister hat nicht die gleiche Interneterfahrung wie der Lehrling. Und der Lehrling sagt ihm gewissermaßen auf die Schulter klopfend gleich am Anfang, Meister, Sie können zwar eine Menge, aber das kann ich besser. Was bedeutet das für das Autoritätsverhältnis? Was bedeutet es für das Lehrverhältnis und wie wird sich das später auch im Sinne der Selbständigkeit auswirken? Die Selbständigkeit wiederum ist aber, und das meine ich wörtlich, eine unverzichtbare Voraussetzung für die Bürgergesellschaft und für eine wirklich funktionierende Demokratie.

Mich haben, Herr Kollege Hauser am Sozialsystem immer zwei Dinge interessiert, die mich dazu veranlaßt haben, mich sehr intensiv mit der Frage zu befassen. Das eine war die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der bestehenden Strukturen vor dem Hintergrund tiefgreifend veränderter Wirklichkeit und daß man die Wirklichkeiten dann leugnet, wenn sie einen zwingen, Strukturen zu verändern, das ist ein uraltes Phänomen. Bertolt Brecht hat auf wundervolle Weise beschrieben, wie sich die Wissenschaft getragen von der katholischen Kirche weigerte, die Existenz der Jupitermonde zur Kenntnis zu nehmen, sondern darauf bestanden hat, daß man die Frage, ob es sie gäbe, akademisch diskutieren könne, ohne durch das Fernrohr zu gucken. Warum haben sie nicht durchs Fernrohr geguckt? Weil der Nachweis der Jupitermonde gleichbedeutend war mit dem Zusammenbruch des ptolemäischen Weltsystems, und danach war die Erde der Mittelpunkt der Welt. Es war sehr leicht zu erklären, warum der Herrgott seinen Sohn in diesen Mittelpunkt geschickt hat. Wenn sich nun aber herausstellte, daß die Erde ein rotierender Planet neben vielen anderen war, war der Begründungszwang ein völlig neuer. Man mußte jetzt auf ganz andere Weise begründen, warum der Herrgott seinen Sohn dahin geschickt hat und für eine Organisation, die immerhin die Herrschaftsorganisation in Europa war, war das eine Herausforderung, um nicht zu sagen eine Gefahr,. Genau das gleiche gilt für das moderne Sozialsystem, wenn ich anchweisen kann, daß die bisherigen Systeme nicht funktionieren, dann berühre ich die mit dem System verbundenen Machtchancen. Wenn ich diese Machtchancen berühre, stoße ich aus diesem Grund auf Widerstand. Und das war ein entscheidender Gesichtspunkt. Man kann sagen, wenn man Bürger dazu veranlassen will, jetzt wieder teilweise ihre Alterssicherung privat zu organisieren, man belastet sie damit mit zusätzlichen Lasten. Das ist das Argument des bestehenden Systems. Man kann aber auch sagen, man räumt ihnen neue Freiheiten ein. Wenn man auf diese Weise an das Problem herangeht, dann kehrt man im Grunde zu den Wurzeln der Sozialen Marktwirtschaft zurück. Mitte der fünfziger Jahre hat Adenauer von vier Wissenschaftlern ein Gutachten erbeten. Unter diesen vier Wissenschaftlern war der damalige Prof. Höffner in Münster, der später Kardinal in Köln war. Ein Gutachten erbeten über die Frage, nur insoweit will ich das hier auch vertiefen: Was ist die soziale Aufgabe des Staates? Was soll der Staat in der Sozialpolitik tun? Die vier Wissenschaftler haben ihm eine sehr klare Antwort gegeben. Sie haben gesagt, es ist die Aufgabe des Staates und sie haben dieses englische Wort benutzt, die Basic needs zu sichern, d.h. sicherzustellen, daß die Grundbedingungen für alle Menschen gegeben sind, die die Voraussetzung dafür sind, daß sie sich als freie Bürger bewegen können. Wir würden heute sagen, nicht ein Existenzminimum, sondern einen angemessenen menschenwürdigen Standard. Dann haben sie begründet und haben gesagt, wenn der Staat sich anschickt eine Vollversorgung anzubieten, macht er die Menschen verantwortungsunfähig. Er erzieht sie zu einem Zustand, in dem sie glauben, daß sie einen Rechtsanspruch gegen den Staat haben auf, wie wir das nennen, Vollkaskoversicherung. Ich bewerte das gar nicht, stelle es nur fest. Man kann beides wollen. Nur wenn man den zweiten Weg geht, dann relativiert man zumindestens die innere Freiheit des Bürgers in allen sozialpolitischen Fragen. Denn in dem gleiche Maße, in dem der Bürger glaubt, der Staat sei verpflichtet, ihm einen Arbeitsplatz zu beschaffen, für ein Dach über dem Kopf zu sorgen, einen angemessenen Lebensstandard zu sichern und eine lebensstandarderhaltende Alterssicherung zu gewährleisten, in dem gleichen Maße, in dem sie das vom Staat erwarten, werden sie auch vom Staat abhängig. Es ist überhaupt keine Frage, das kann man objektiv feststellen für die beiden großen Volksparteien, daß bis vor wenigen Jahren die Sozialpolitiker beider Parteien völlig überzeugt waren, und zwar bona fides, daß es nur so geht. Deshalb das Versprechen beider großer Volksparteien der lebensstandardsichernden gesetzlichen Alterssicherung. Das ist völlig in sich schlüssig. Das Problem ist, daß die Basis für dieses Versprechen im Grunde nie bestanden hat und jetzt evident weggebrochen ist. Daß sie nie bestanden hat, das nicht zu erkennen, hat seine Ursache in dem stetigen Wachstum unserer Wirtschaft. In diesem stetigen Wachstum sind immer neue Freiheitsspielräume entstanden, so daß die schon weggegebenen Freiheitsspielräume relativiert wurden. Jetzt funktioniert das aber nicht mehr so.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, seit 1980 sind die realen Nettoeinkommen der deutschen Bevölkerung um real 3 % gewachsen, die Nettoeinkommen. Das Bruttoeinkommen ist natürlich stärker gewachsen, aber dieser Zuwachs des Bruttoeinkommens ist im wesentlichen abgeschöpft worden, und es ist auch nicht so schnell gewachsen wie das Bruttoinlandsprodukt. Da ist die Diskrepanz auch immer größer geworden. Was ist die Ursache dafür? Wir haben immer mehr vom Bruttoinlandsprodukt in Anspruch nehmen müssen zur Verzinsung der Kapitalinvestitionen. Wir haben in Deutschland heute die kapitalintensivsten Arbeitsplätze der Welt. Es gibt kein Land auf der Welt, in dem durchschnittlich pro Arbeitsplatz so viel investiert wird wie in Deutschland, und die Handwerker wissen das sehr genau. Sie wissen sehr genau wie kapitalintensiv auch ihre handwerklichen Berufe inzwischen geworden sind.

Ich möchte nun der Versuchung widerstehen, wenn Sie das erlauben, zu den einzelnen aktuellen politischen Fragen Stellung zu nehmen. Ich möchte nur zu zwei Punkten etwas sagen, und zwar auch deshalb, weil Sie mich, Herr Staatssekretär Bickenbach angeregt haben dazu durch Ihre Feststellung, daß Sie nicht nur in Bezug auf den großen Befähigungsnachweis, sondern auch in Bezug auf zwei andere wichtige politische Fragen das Land Nordrhein-Westfalen hinter das Handwerk stellen. Ich freue mich darüber sehr und bin gespannt, welche Auswirkungen Ihre Feststellungen im Vermittlungsverfahren haben werden.

Ich meine das überhaupt nicht kontradiktorisch, sondern ich meine es wirklich ordnungspolitisch. Ordnungspolitik ist ja keine Phantasterei, sondern der Versuch mit einigen Fixpunkten das zu leisten, was in der Geodätie z.B. mit den geometrischen Punkten erreicht wird: Orientierung. Wir setzen uns scheinbar in erster Linie über den Spitzensteuersatz auseinander. In Wirklichkeit setzen wir uns über die Frage auseinander, ob wir einen Systemwechsel haben sollen, in dem Sinne, daß die Kapitalgesellschaft anders behandelt wird als die Personalgesellschaft. Das ist glaube ich das Kernproblem. Daß die großen Wirtschaftsverbände in Deutschland die Steuerreform begrüßen, ist leicht zu verstehen. Die damit verbundenen Möglichkeiten, sich steuerunschädlich von Beteiligungen zu trennen und auf ganz andere Weise zu operieren, ist sicherlich ein wichtiger Gewinn und kann auch theoretisch jedenfalls die Leistungsfähigkeit der Unternehmen durch Neustrukturierung verbessern. Wir haben große Probleme, und zwar nicht nur wir, sondern vor allen Dingen auch die Wissenschaft, Herr Bahrer ist an der Spitze, mit dem Systemwechsel, ich sage das jetzt mal, zu Lasten der Personengesellschaften und damit auch zu Lasten der selbständigen Unternehmen. Ich halte das für einen Fehler. Ich halte es deshalb für einen Fehler, weil damit eine Veränderung der Rechtsform ermutigt wird; im sogenannten Optionsrecht ist das ja angesiedelt. Wir sagen im Grunde dem Handwerker, nimm das nicht so tragisch, du kannst dich ja auch wie eine juristische Person behandeln lassen. Das ist aber mehr als eine Organisationsfrage. Wir haben eine große Kultur entwickelt in Deutschland und insofern unterscheidet sich Deutschland ja ganz nachhaltig von den Vereinigten Staaten, indem wir eben einen wesentlichen Teil unserer wirtschaftlichen Aktivität im Eigentümer-Unternehmer-Sinne organisieren, d.h. in einer sehr viel direkteren Mitverantwortung und Risikobereitschaft für unternehmerisches Handeln als wir das bei Vorständen einer Aktiengesellschaft antreffen, die zwar auch ein unternehmerisches Risiko tragen, aber die Folgen eines Scheiterns werden stark abgefedert durch die großzügige Behandlung der Personen, die dann jeweils gescheitert sind, auch im Sinne einer, ich würde mal sagen, durchaus verständlichen Gefahrengemeinschaft. Man könnte auch etwas weniger freundlich Kameraderie sagen. Ich habe jedenfalls noch nicht davon gehört, daß man große Vorstände für Milliardenverluste auch nur symbolisch in Anspruch genommen hätte. Das ist ja, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht mal in dem Holzmann-Fall möglich. Diese Nichtinanspruchnahme für direkte Personal Risiken, abgesehen vielleicht von einer gewissen Ausgrenzung im Kreis der Erwählten, das ist natürlich auch eine Sanktion, aber ist keine ökonomische Sanktion mit der gleichen Wirkung wie sie eintritt, wenn ein Handwerksmeister scheitert, wenn er damit rechnen muß, daß sein Haus versteigert wird und daß seine Vermögenswerte draufgehen. Diese Art von unmittelbarer Haftung sollte man jetzt nicht dadurch relativieren, daß man sagt, du kannst ja jederzeit eine juristische Person werden. Ich glaube, daß das die deutsche Wirtschaftskultur verändern würde. Und ich finde, man muß sich sehr genau überlegen, ob sich das Einleiten einer solchen Veränderung der deutschen Wirtschaftskultur lohnt nur, um die weiter bestehende Diskrepanz zwischen dem Spitzensteuersatz und der Körperschaftssteuer aufrecht erhalten zu können. Das ist in meinen Augen das eigentliche Problem. Ich finde, darüber muß man unter vernünftigen Menschen reden können auch und trotz des Schlachtenlärms, der mit Vermittlungsverfahren dieser Art gewohnheitsmäßig, möchte ich fast sagen, verbunden ist.

Zum Schluß nur einige wenige Sätze über die Zukunft: Es ist schon angesprochen worden von Herrn Staatssekretär Bickenbach, aber auch von Herrn Präsident Knieps, welche Bedeutung die zukünftigen Technologien, die sich jetzt entwickeln, pars pro toto das Internet, für alle haben, auch für das Handwerk. Ich glaube, daß man, wenn man diese neuen Instrumente, die uns da zuwachsen, richtig begreift und richtig nutzt, kann das zu einer enormen Revitalisierung der mittelständischen Industrie führen. Ich bin persönlich der Auffassung, daß die gegenwärtige Fusionswelle, die um die Welt läuft, immer mit der Überschrift: „Du mußt riesig sein, um Global Player zu sein", daß das eine Vorübergehende Erscheinung ist. Je größer die Unternehmen werden, um so deutlicher wird ihnen werden, daß sie in hohem Maße dezentralisieren müssen, wenn sie nicht alle Konzentrationsverluste über die Gewinne, die sie ja im wesentlichen in Marktmacht sehen, verlieren wollen. Jetzt dezentralisieren Sie mal in einem modernen Technologieunternehmen mit jungen Menschen, die sagen, das Geld sucht das Wissen und nicht umgekehrt. Das ist gar nicht so einfach. Wenn man dann dezentralisiert, muß man den Teilen dieses Ganzen ein hohes Maß an Selbständigkeit geben, sonst gehen die weg und sagen, das ist mir zu eng, das ist mir zu bürokratisch. Da mache ich mich lieber selbständig. Ich frage mich, was bei der großen Auseinandersetzung mit Vodaphon und Mannesmann passiert wäre, wenn die 500 Innovationsträger bei Mannesmann gesagt hätten, wir wollen aber nicht fusionieren. Wir gehen und machen was Neues. Ich bin nicht sicher, ob Mannesmann den gleichen Wert gehabt hätte. Ich will das nur mal andeuten an einem theoretischen Beispiel, weil die Zeit noch nicht so weit ist. Aber die Zeit wird in wenigen Jahren so weit sein. Dann ist die Frage, wie kann das Handwerk die Vernetzungschancen nutzen? Mir wird erzählt von einem Unternehmer in Thüringen, ich habe seinen Namen vergessen. Er hat folgende Idee gehabt. Er hat gesagt im Baugewerbe, Einfamilienhausbau, im wesentlichen eine handwerkliche Tätigkeit, mache ich folgendes, ich suche mir lauter Gewerke. Die bleiben selbständig. Das sind alles Handwerker, aber wir vernetzen uns und bauen ein virtuelles Unternehmen unter Aufrechterhaltung der Selbständigkeit der Handwerksbetriebe auf. Dieses virtuelle Unternehmen bietet den Kunden Häuser an. Wir entwickeln die entsprechende Software, wir haben im Computer die Möglichkeit jedes Haus vorzuführen, zu verwandeln, zu verändern, mit dem Kunden zu diskutieren, auszudrucken, erneut zu diskutieren bis der Kunde sagt, so will ich es haben, individuell. Mit dieser Software wird dann anschließend dem Kunden mitgeteilt, was das Haus kostet und wie lange Bau dauert. Ein Teil des virtuellen Netzwerks ist, daß die Handwerksbetriebe sich untereinander verständigt haben, für welchen Preis sie ihre Leistung anbieten für diese Gemeinschaftsleistung und daß sie die Fristen einhalten. Dann wird in diesem virtuellen Unternehmen die Koordinationsleistung erbracht, die normalerweise der Bauführer oder der Architekt erbringt in den verschiedenen Gewerken und es wird ein Endprodukt angeboten, und zwar ein klassisches Endprodukt des Handwerks. Ich höre, daß der Mann außerordentlich erfolgreich ist. Das ist aber nur ein Hinweis von vielen, mit denen man unter Aufrechterhaltung des durch den großen Befähigungsnachweis nachgewiesenes besonderes Fähigkeitsfeld trotzdem eine Gesamtleistung erbringen kann. Ich bin der Meinung, daß das ein wichtiger Punkt ist.

Ein zweiter wichtiger Punkt in jeder Handwerksrede, Paul Schnittger, in den vergangenen Jahren haben wir immer von der Frau des Handwerksmeisters geredet, die auch viel arbeiten muß, weil sie am Wochenende die Buchführung macht und alles mögliche andere, weil sie mithelfen muß, sonst geht es gar nicht. Der Handwerksmeister hat eine durchschnittliche Arbeitszeit von ungefähr 75 Stunden, wie wir aus Umfragen wissen. Die Frau arbeitet mit. Was kann ich mit den modernen Netzwerken machen in Bezug auf – neudeutsch – Outsourcing, dem Herausverlagern von Aktivitäten, die einen Handwerksbetrieb sehr belasten, in sagen wir mal eine genossenschaftlich organisierte Gemeinschaft, die dann im Rahmen eines Netzwerks diese Leistung übernimmt und wenn sie sie ordentlich durchführt, sehr viel billiger erbringen kann als der Handwerksbetrieb selbst, wenn er seine Zeit vernünftig kalkuliert. Alle diese Möglichkeiten kann man nutzen. Ich glaube, daß wenn man sie nutzt, wenn man das Netzwerk als Organisationsform entwickelt, daß man dann in vielen Bereichen wirkungsvoller sein kann als das Unternehmen, das in seinem Innern, weil es so groß ist, dieses Netzwerk erst wieder aufbauen muß, aber der ständigen Gefahr ausgeliefert ist, daß die Führung dann in den dezentralen Entscheidungsprozessen interveniert mit der Folge, daß kein Mensch mehr bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Diese Chancen, die im Netzwerk liegen, sind Chancen des Mittelstandes und Chancen des Handwerks. Ich glaube, wenn sie intelligent genutzt werden, werden sie dem Handwerk nicht in deutschen, sondern in europäischen Märkten Angebotschancen eröffnen, die aufgrund der bisherigen Struktur so jedenfalls nicht selbstverständlich sind. Ich bin ganz sicher, daß das passieren wird, denn die Jüngeren können sich das gar nicht anders vorstellen. Sie leben ja längst in einem Netzwerk. Sie werden diese Netzwerkserfahrung auch auf ihre berufliche Tätigkeit übertragen. Daß ihnen das gelingt und damit das Handwerk seinen goldenen Boden behält, das wünsche ich Ihnen, Glückauf.

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